SPD Fraktion Penzberg - Anträge im Juni

Die SPD-Fraktion hat im Juni drei Anträge gestellt: • Der erste Antrag war anlässlich des Todes von Altbürgermeister Kurt Wessner den …

SPD: Gutachten zur AfD nicht ignorieren – Verbot ernsthaft prüfen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Die AfD ist verfassungswidrig: Dieses klare Ergebnis eines Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte darf nach Einschätzung der …

Reformplan der Koalition: „Es geht zurück auf die Erfolgsspur“

Eine Reform der Reichensteuer, Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen und weniger Bürokratie: SPD und Union haben sich auf ein …

Lehren aus Riester für geplante Kapitalrente: Mehr Risiko wagen!

Wer Rendite verspricht, muss sie auch zulassen. Die Riester-Rente scheiterte nicht an Aktien, sondern an politischen Vorgaben. Die …