SPD: Gutachten zur AfD nicht ignorieren – Verbot ernsthaft prüfen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Die AfD ist verfassungswidrig: Dieses klare Ergebnis eines Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte darf nach Einschätzung der …

Pressemitteilung: Neue Arbeitsgemeinschaft SelbstAktiv Oberbayern gegründet | SPD stärkt die politische Interessenvertretung von Menschen mit Behinderung

von SPD-Bezirk Oberbayern

Pressemitteilung München, 13. Juni 2026 – Die SPD in Oberbayern hat am vergangenen Samstag ihre Arbeitsgemeinschaft SelbstAktiv gegründet. …

Berlin-Versprechen: Was Steffen Krach als Bürgermeister zuerst umsetzen will

In weniger als 100 Tagen wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Für die ersten 100 Tage nach der Wahl hat SPD-Spitzenkandidat …

Upgrade fürs Baugesetzbuch: So soll Bauen schneller und günstiger werden

Einfache Verfahren, zügiger Baubeginn: Um den Wohnungsbau voranzutreiben, will die schwarz-rote Koalition das Baurecht modernisieren. Jetzt …