Nach der Bundestagswahl - Eine erste Reaktion des Ortsvereinsvorsitzenden Bayram Yerli
Herbe Verluste bei der Union, Koalitionsverzicht der SPD, die AfD drittgrößte Fraktion im neuen Bundestag – die Wahl 2017 war spektakulär und mich, das muss ich ehrlich sagen, hat das Ergebnis zutiefst erschüttert.
Am meisten natürlich, dass der Rechtsruck in der Gesellschaft nunmehr gleichsam amtlich im Parlament vertreten sein wird. Und natürlich die Aussage, dass die SPD nicht mehr an der Regierung beteiligt sein will. Nun ist es in der Tat ja vielleicht besser, wenn sich unsere Partei in Oppositionsjahren neu formiert und damit den Hauptanliegen wieder mehr Gewicht und Überzeugungskraft verleiht. Ob es aber taktisch sehr gut war, dies wenige Minuten nach der 18-Uhr-Prognose mitzuteilen, wage ich aber schon zu bezweifeln.
Wie auch immer: Eine Analyse des Wahlergebnisses und der daraus resultierenden Konsequenzen kann ich mir nicht anmaßen. Damit haben die Bundespolitiker, die Politwissenschaftler und die Medienleute noch am Wahlabend begonnen – und das wird sich noch lange hinziehen.
Eines aber kann ich mit Gewissheit sagen: Die Penzberger SPD wird auch weiterhin alles tun gegen die Geschichtsvergessenheit, gegen die Leugnung von Kriegsschuld und Holocaust, gegen Ausländerfeindlichkeit und Rassismus aller Art!
Wir werden auch alles daran setzen, dass Menschen nicht gegeneinander aufgehetzt werden. Die Sorgen und Nöte gelten für alle Menschen in Deutschland gleichermaßen und können auch nur gemeinsam gelöst werden.
Es muss uns gelingen, mit sachlichen Argumenten die Rechtspopulisten zu entlarven, auch wenn das Thema hochemotional ist.
Der Blick auf Penzberg bietet ohnehin den tröstlichsten Aspekt bei der ganzen Sache. Zwar haben wir auch hier bei Erst- und Zweitstimme Verluste hinnehmen müssen, bewegen uns aber mit 22,79 % (Erststimme) und 17,27 % (Zweitstimme) immer noch auf weit besserem Niveau als beinahe der gesamte Landkreis. Klar, die Verluste schmerzen. Ich hege aber auch die Hoffnung, dass die Abwanderung nicht zur AfD hin erfolgt ist, sondern zur FDP und zur Linken, die beide vor vier Jahren bei uns noch keine große Rolle gespielt haben.
Das immer noch gute Ergebnis in unserer Stadt ist aber nicht zuletzt Enrico Corongiu zu verdanken, der als ungemein fleißiger, glaubwürdiger und überzeugender Kandidat eine Werbung für die SPD war, aber ganz allgemein auch für einen Politikstil der Überzeugung, der Fairness, des Zuhörenkönnens und der Nähe zu den Menschen.
Dank gebührt natürlich auch unseren Mitgliedern, die – wie immer – einen guten und vielseitig aktiven Wahlkampf gemacht haben und die, ob Jusos oder Rentner, immer „Flagge gezeigt“ haben: Penzberg lebt die sozialdemokratische Tradition!
Deshalb mein Aufruf am Tag nach der Bundestagswahl: Lasst uns den Kopf nicht in den Sand stecken, sondern lasst uns gemeinsam aufstehen gegen Rechts, gegen Ungerechtigkeit, gegen Rassismus. Auch das ist gelebte sozialdemokratische Tradition.
Glück auf!
Bayram Yerli