Neue Aufstellungskonferenz zur Bürgermeisterkandidatur
Der Kreisverband der SPD Weilheim-Schongau und die SPD Penzberg haben folgende Pressemitteilung herausgegeben:
Der SPD-Ortsverein in Penzberg geht auf Nummer sicher: Die Aufstellungskonferenz für die Bürgermeisterwahl wird wiederholt.
Der Vorstand erklärte das Wahlergebnis der ersten Konferenz vom 6. Mai für nichtig. Der Vorstand der SPD Penzberg und der SPD Weilheim-Schongau sind sich einig:
„Elke Zehentner ist unsere Kandidatin für das Bürgermeisteramt. Die Partei steht hinter ihr. Das hat die große basisdemokratische Mehrheit am 6. Mai gezeigt. Um auch formal 100% auf Nummer sicher zu gehen, nominieren wir erneut, damit alles seine Ordnung hat.“
Die Wahlordnung der SPD sieht ausdrücklich vor, dass auch Nicht-Mitglieder für die SPD kandidieren dürfen. Elke Zehetner hatte bei ihrer ersten Nominierung 2013 kein Parteibuch. Mit deutlicher Mehrheit nominierte die Penzberger SPD sie am 6. Mai 2019 erneut zur Bürgermeisterkandidatin. Schon 2014 hatte Zehetner für die SPD das Penzberger Rathaus erobert. Seinerzeit fiel niemandem auf, dass in der Satzung des Ortsvereins ein Hinweis fehlt: Dort muss stehen, dass auch parteilose Kandidatinnen und Kandidaten für die SPD Penzberg antreten dürfen. Sowohl Elke Zehetner als auch der Ortsvereinsvorstand haben sich umgehend nach dem ersten Aufstellungstermin um die Klärung der formalen Satzungsfragen intensiv bemüht.
Der Vorstand dazu:
„Wir werden die Lücke schnellstmöglich schließen. Die neue Aufstellungskonferenz und die geänderte Satzung werden für Klarheit sorgen. Damit wird die Kandidatur von Elke Zehetner auch gerichtsfest.“
Die neue Aufstellungskonferenz wird für den 23. Mai 2019 einberufen.