Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Entscheidung "livestream"
Die SPD-Fraktion hat geschlossen gegen den Vorschlag gestimmt, die Stadtratssitzungen zukünftig per Live-Stream im Internet zu übertragen. Aufgrund des SPD-Antrages von 2012, eine „..regelmäßige Live-Übertragung von Stadtratssitzungen im Internet..“ zu prüfen, möchten wir unsere Position und unsere Ablehnung erläutern.
Der Vorschlag einer Liveübertragung der Sitzungen kam im Jahr 2012 vom damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Richard Kreuzer. Die Fraktion stand damals voll hinter diesem Vorschlag.
Mittlerweile hat sich viel getan: Herr Kreuzer ist zur CSU gewechselt (und mittlerweile aus dem Stadtrat vollends ausgeschieden) und es haben Kommunalwahlen stattgefunden - mit vielen neuen Kandidaten für die SPD-Fraktion. Die heutige Fraktion setzt sich anders zusammen als damals.
Das Meinungsbild der damaligen Fraktion entspricht wegen der Personenwechsel nicht mehr ganz dem der heutigen Fraktion. Vor der Stadtrats-Sitzung haben wir lange über unsere Position diskutiert, wir waren in der Fraktion nicht in allen Punkten einer Meinung. In der Konsequenz aber obsiegte der Tenor unserer Fraktion, dem Livestream nicht zustimmen zu wollen.
Die Gründe dafür sind:
- Ungeeigneter Sitzungsraum in Hinsicht auf Machbarkeit / Ausblenden von Personen, die einer Übertragung nicht zustimmen
- Ungenügendes Interesse der Bürger an unseren Sitzungen in Relation zum Aufwand
- Zu hohe Kosten – auch fortwährend – in Relation zum Ergebnis
Die SPD-Fraktion würde sich wünschen, diese Entscheidung wäre zur Zufriedenheit aller Bürger ausgefallen - das gibt es aber nun mal leider nicht in der Politik. Selbst einstimmige Entscheidungen des Stadtrates finden nicht die Zustimmung eines jeden Bürgers.
Hier die Stellungnahme als PDF:
2017-10-24 Stellungnahme Fraktion livestream (PDF, 421 kB)